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„Wer ein Patent bekommen will, muss eine bahnbrechende Erfindung gemacht haben“


Dieses Vorurteil hört man immer wieder - doch ist es falsch. Ein Grossteil der zum Patent angemeldeten Erfindungen stellen Weiterentwicklungen und Verbesserungen von scheinbar ausgereiften Erzeugnissen und Fertigungsmethoden dar.

Dem Patentschutz sind nicht nur die „großen Ideen“ zugänglich, sondern speziell die kleinen Entwicklungen, welche als unternehmerischen Nutzen einen Vorsprung gegenüber dem Wettbewerber mit sich bringen, sind oft wichtige schützenswerte Innovationen.

Wir helfen Ihnen, diese Fragen zu klären - und viele andere! 

Unser Leistungsspektrum

Gewerblicher Rechtsschutz

Geistiges Eigentum stellt im Unternehmen einen erheblichen Wert dar. Ob nun technische Erfindungen, Design oder Marken, alle derartigen Immaterialgüter entstammen Entwicklungen und Wertschöpfungen, die ein Unternehmen erworben hat. Diesen Wettbewerbsvorteil gilt es zu sichern und gegen Angriffe zu verteidigen.

Portfolioanalyse & Schutzrechtsbewertung

  • Schutzrechte bieten Alleinstellungsmerkmale.
  • Schutzrechte sichern Investitionen.
  • Schutzreche kosten aber auch Geld.

Aus diesem Grund ist es wichtig, das Schutzrechtsportfolio stetig zu analysieren, zu bewerten und auf die jeweilige Marktsituation und Markterwartung abzubilden. Auch die Analyse des Schutzrechtsportfolios relevanter Wettbewerber bietet Einblicke in die Unternehmensausrichtung und lässt Abschätzungen zu Produktentwicklungen zu. 

Patentschutz

Patent

Das wohl bekannteste technische Schutzrecht ist das Patent.
Ein Patent bietet dem Inhaber Schutz vor Nachahmung und damit eine Sicherung eines Marktvorteils gegenüber dem Wettbewerber. Der entscheidende Vorzug des Patents: Es ist ein vom Deutschen Patent- und Markenamt geprüftes Schutzrecht - und steht daher in hohem Ansehen.
        
Zum Patent werden technische Gegenstände, chemische Erzeugnisse oder Herstellungsverfahren angemeldet. Voraussetzung für die Erteilung eines Patents ist, dass die Erfindung “neu“ sein muss, auf einer “erfinderischer Tätigkeit“ beruht und “gewerblich verwertbar“ ist (§1 PatG).
Die Anmeldung erfolgt beim Deutschen Patent- und Markenamt in München, die Laufzeit eines Patents beträgt maximal 20 Jahre.

Europa-Patent

Die europäische Patentanmeldung wird beim Europäischen Patentamt in München eingereicht. Das Verfahren kann sich auf einige oder alle Vertragsstaaten erstrecken. Beim europäischen Patentamt wird der Anmeldungsgegenstand auf Patentfähigkeit geprüft, bevor aus dem erteilten Europa-Patent voneinander unabhängige nationale Patente entstehen können. Der große Vorteil dieses Verfahrens liegt darin, dass nicht mit fünf, sieben oder gar zwanzig Patentämtern verhandelt werden muss, sondern nur mit einem – dem Europäischen Patentamt.

Internationale Patentanmeldung (PCT)

Über dieses Verfahren lassen sich Mit einer einzigen Anmeldung mehrere (auch außereuropäische) Länder erfassen: Bei einer internationalen Patentanmeldung wird eine zentrale Neuheitsrecherche durchgeführt, auf Antrag kann auch eine vorläufige Prüfung des Patents erreicht werden. Wenn der “Internationale Recherchenbericht oder der Prüfbericht vorliegt, der die Aussichten auf Patenterteilung widerspiegelt, muss das nationale Erteilungsverfahren in den gewünschten Ländern eingeleitet werden.

Markenschutz

Marken sind Bezeichnungen, die dazu geeignet sind, die eigenen Waren von denen eines Mitbewerbers zu unterscheiden. Je erfolgreicher eine Marke im Alltagsmarkt ist, desto größer der Anreiz für Mitbewerber, die Marke zu kopieren. Diese Absicht lässt sich mit der rechtzeitigen Anmeldung einer Marke durchkreuzen.
 
Als Marken können Wortzeichen wie beispielsweise “Persil“ kombinierte Wort Bild Zeichen (Bayer Kreuz), Zahlen oder dreidimensionale Gestaltungen eingetragen werden. Marken werden beim Deutschen Patent und Markenamt angemeldet. Die Eintragung erfolgt für zehn Jahre und kann beliebig oft um weitere zehn Jahre verlängert werden.

Designschutz

Gestaltung und Design werden in Aspekten des Marketing immer mehr in den Vordergrund gestellt. Hersteller aller Branchen widmen sich häufig dem kleinsten Detail im Äußeren – und heben sich damit von Wettbewerbern ab. So ist das Erscheinungsbild von Haushaltsgeräten, Möbeln, Alltagsgegenständen und sogar Autos ein schützenswerter Bestandteil des gewerblichen Handelns.
        
Das Geschmacksmuster ist ein gewerbliches Schutzrecht, das für die Form- oder Flächengestaltung eines Produkts geschaffen wurde. Zum Zeitpunkt der Anmeldung muss das Design neu sein und Eigenart besitzen. Die Eintragung des Geschmacksmusters erfolgt beim Deutschen Patent und Markenamt und die Laufzeit beträgt maximal 25 Jahre.

Lizenzrecht & Vertragsgestaltung

Schutzrechte stellen als Immaterialgüter auch handelbare Gegenstände dar.

Lizenzen zur Benutzung eines Schutzrechts, Kaufverträge über Schutzrechte, Abgrenzungs- und Vorrechtsvereinbarungen, anwaltliche Hinterlegungen und Einigungs-/Vergleichsverträge sind nur einige Beispiele über die Vielzahl von Vereinbarungen, die im geschäftlichen Verkehr getroffen werden.

Vorprozessuale Schutzrechtsstreitigkeiten

Abmahnungen, Berechtigungsanfragen und Klagevorbereitungen sowie Mediationsverhandlungen helfen, das geschützte geistige Eigentum zu stabilisieren und ggf. auch gegenüber Dritten durchzusetzen.

Verfahren vor den Behörden und Gerichten

Deutsches Patent- und Markenamt: RavensPat vertritt in allen amtlichen Eintragungsverfahren vor den Patentabteilungen, der Gebrauchsmusterstelle, den Markenabteilungen und der Geschmacksmusterstelle. Auch die Schiedsstelle für Arbeitnehmererfinderrecht ist am Deutschen Patent- und Markenamt angesiedelt. Weiterhin vertritt RavensPat  auch vor den Einspruchsabteilungen, im Markenrechtlichen Erinnerungs- und Widerspruchsverfahren sowie in allen Löschungsverfahren von Marken, Gebrauchsmustern und Geschmacksmustern.

Europäisches Patentamt: Vertretungen im europäischen Patenterteilungsverfahren vor dem Europäischen Patentamt, den Einspruchsabteilungen und den Beschwerdekammern gehören zu den täglichen Aufgaben in der Kanzlei.

Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt: Die europäische Gemeinschaftsmarke sowie das europäische Gemeinschaftsgeschmacksmuster sind Verfahrensrechtlich vor dem Harmonisierungsamt für den Europäischen Binnenmarkt angesiedelt. RavensPat vertritt auch vor diesem Amt in allen Verfahrensstadien und führt die betreffenden Schutzrechte zur Eintragung in das zuständige Register.

WIPO: Die World Intellectual Property Organization verwaltet die internationalen Patentanmeldungen sowie internationale Geschmacksmuster und Marken und führt die zugehörigen Verfahren zur Erlangung und Verwaltung dieser Schutzrechte durch. Auch in diesen Verfahren vertreten wir Mandate aus dem In- und Ausland und führen die entsprechenden Handlungen vor diesem Amt aus.

Bundespatentgericht: Das Bundespatentgericht stellt als weitere Instanz im deutschen Verfahren zur Erlangung von Schutzrechten eine sowohl technisch als auch juristisch hoch Kompetente Institution dar, vor welcher RavensPat die Interessen der Mandanten vertritt. Beschwerdeverfahren gegen erstinstanzliche Entscheidungen sind hier ebenso relevant wie die Einreichung von Nichtigkeitsklagen und die Verfahrensführung bei der Vernichtung erteilter Patente.

BGH: Als Rechtsmittelinstanz nach dem Bundespatentgericht oder als Berufungsinstanz im Nichtigkeitsverfahren sind wir auch vor dem BGH tätig. In den Verfahren vor dem BGH ist jedoch meist die Verfahrensführung durch einen dort zugelassenen Rechtsanwalt vorgesehen oder zumindest geboten, um zielstrebig und erfolgreich die Interessen der Mandanten zu vertreten.

In Streitverfahren vor den Landgerichten und Oberlandesgerichten über Tatbestände von Schutzrechtsverletzungen tritt RavensPat mitwirkend mit einem zugelassenen Rechtsanwalt auf. Technische Ausführungen zum Streitpatent oder der Verletzungsform sind hierbei oft durch die Sachkenntnis des Patentanwalts unterstützt und werden im durch Rechtsanwälte geführten Verfahren als zielführende Ergänzung eingesetzt.

Otten, Roth, Dobler & Partner mbB
Patentanwälte
Grosstobeler Strasse 39
88276 Ravensburg / Berg
Tel.:  + 49 (0) 751 35958-0
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