Übersicht über die Bestandteile des gewerblichen Rechtsschutzes


Gewerblicher Rechtsschutz

Leistungsrechte

Patent                    (20 Jahre)

Gebrauchsmuster    (10 Jahre)

Geschmacksmuster  (25 Jahre)

Urheberrecht           (70 Jahre)

Sortenschutzrecht    (20 Jahre)

 Grundgedanke

Interessenausgleich zwischen Urheber, Erfinder usw. und der Allgemeinheit;

Erhalt eines zeitlich begrenzten Monopols als Gegenleistung für die Preisgabe der Idee

Statisches Recht

Schutzumfang: objektiv feststehend

Laufzeit: begrenzt

 
Kennzeichnungsrechte

Namensrechte § 12 BGB

Firmenrechte
§§ 5,15 MarkenG, HGB


Marken-, Dienstleistungsrechte

Laufzeit: unbegrenzt bei Marken, Verlängerung nach jeweils 10 Jahren

Formelles Markenrecht  sachlich rechtliche Ausstattung, benutzte Marke

Eigentumsrecht: berühmte Marke
§§823, 1004 BGB
 Grundgedanke

Herkunft-, Garantie-, Schutz, Werbe-, Wertfunktion

Dynamisches Recht

Schutzumfang: Funktion des Bekanntheitsgrades

Laufzeit: unbegrenzt


Wettbewerbsrecht (UWG)

Unmittelbare Leistungsübernahme
Sklavischer Nachbau/Nachahmung


Urheberrecht (UrhG)

Werke der Literatur, Wissenschaft, Kunst, Darstellungen wissenschaftlicher Art wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen, plastische Darstellungen, Softwareprogramme, Algorithmen

Voraussetzung: eigenpersönliche Schöpfung / Prägung

Weitergehende Informationen finden Sie in den Vorträgen, welche als Downloads bei den jeweiligen News hinterlegt sind.


 


 
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