Gewerblicher Rechtsschutz
|
Leistungsrechte
Patent (20 Jahre) Gebrauchsmuster (10 Jahre) Geschmacksmuster (25 Jahre) Urheberrecht (70 Jahre) Sortenschutzrecht (20 Jahre) |
Grundgedanke
Interessenausgleich zwischen Urheber, Erfinder usw. und der Allgemeinheit; Erhalt eines zeitlich begrenzten Monopols als Gegenleistung für die Preisgabe der Idee Statisches Recht Schutzumfang: objektiv feststehend Laufzeit: begrenzt |
Kennzeichnungsrechte
Namensrechte § 12 BGB Firmenrechte §§ 5,15 MarkenG, HGB Marken-, Dienstleistungsrechte Laufzeit: unbegrenzt bei Marken, Verlängerung nach jeweils 10 Jahren Formelles Markenrecht sachlich rechtliche Ausstattung, benutzte Marke Eigentumsrecht: berühmte Marke §§823, 1004 BGB |
Grundgedanke
Herkunft-, Garantie-, Schutz, Werbe-, Wertfunktion Dynamisches Recht Schutzumfang: Funktion des Bekanntheitsgrades Laufzeit: unbegrenzt |
Wettbewerbsrecht (UWG)
Unmittelbare Leistungsübernahme
Sklavischer Nachbau/Nachahmung
Urheberrecht (UrhG)
Werke der Literatur, Wissenschaft, Kunst, Darstellungen wissenschaftlicher Art wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Skizzen, Tabellen, plastische Darstellungen, Softwareprogramme, Algorithmen
Voraussetzung: eigenpersönliche Schöpfung / Prägung
Weitergehende Informationen finden Sie in den Vorträgen, welche als Downloads bei den jeweiligen News hinterlegt sind.